28.08.2015 in Steuern & Finanzen

Zusätzliches Geld für Gotha und Landkreis

 

Eine zusätzliche Summe für wichtige Investitionen fließt in der nächsten Zeit den Kommunen im Freistaat Thüringen zu. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.

 

30.07.2014 in Steuern & Finanzen

Der Ehrliche ist endlich nicht mehr der Dumme - Steuermoral der Deutschen steigt in Folge des Steuer-CD-Aufkaufs

 

Nach einer Studie des Steuerzahlerbundes hat sich die Steuermoral der Deutschen in den zurückliegenden Jahren deutlich verbessert. Matthias Hey, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und von Beruf Steuerbeamter, kommentiert die gestern veröffentlichte Studie.

 

19.06.2014 in Steuern & Finanzen

SPD-Fraktionsvize Hey: Auslaufen der Konzession für Spielbank Erfurt ist konsequent und richtig

 

Matthias Hey, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, äußert Verständnis für das am Jahresende bevorstehende Auslaufen der Konzession für die Erfurter Spielbank: „Problematisch war nicht nur, dass der Spielbankbetrieb in Erfurt die Erwartungen des Spielbankbetreibers, der Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG, nicht erfüllt hat. Wesentlich dabei ist doch, dass durch Fehlentscheidungen der ehemaligen CDU-Alleinregierung der Spielbankbetrieb in Erfurt für Thüringen fast zum finanziellen Debakel wurde“, so Hey.

 

28.02.2014 in Steuern & Finanzen

Zusätzliche Million für Gotha beschlossen und auf dem Weg

 

In seiner gestrigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag den Gesetzentwurf zum Kommunalen Rettungspaket verabschiedet, mit dem zusätzliche Finanzmittel für die Gemeinden und Städte bereitgestellt werden. Bei diesen Finanzmitteln ist auch ein siebenstelliger Extra-Betrag für die Residenzstadt Gotha möglich geworden, informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Landtages.

 

27.02.2014 in Steuern & Finanzen

Hey: Hilfen für die Kommunen auf den Weg gebracht

 

Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz verabschiedet, mit dem das in der Regierungskoalition beschlossene kommunale Hilfspaket umgesetzt werden soll.

 

12.02.2014 in Steuern & Finanzen

SPD-Fraktionsvize Hey zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“

 

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“  Das hat SPD-Fraktionsvize Matthias Hey heute nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund betont.

 

24.01.2014 in Steuern & Finanzen

Mehr als eine Million zusätzlich für Gotha

 

Durch Nachverhandlungen beim Gesetzentwurf zum Kommunalen Rettungspaket, das in der heutigen Sitzung des Thüringer Landtages behandelt wurde, ist auch ein siebenstelliger zusätzlicher Betrag für die Residenzstadt Gotha möglich geworden. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

12.01.2014 in Steuern & Finanzen

Hilfen für notleidende Kommunen auf gutem Weg

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat darauf verwiesen, dass sich die Fraktionen von SPD und CDU derzeit in intensiven Verhandlungen zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des in der Regierungskoalition vereinbarten Hilfspakets für die Thüringer Kommunen befinden.

 

05.12.2013 in Steuern & Finanzen

SPD-Finanzpolitiker Hey: Kommunales Hilfspaket wird kommen - transparentes parlamentarisches Verfahren angemahnt

 

In einer Sondersitzung hat sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages heute mit dem von der Regierungskoalition beabsichtigten kommunalen Hilfspaket befasst.

 

01.12.2013 in Steuern & Finanzen

Hey erneuert Forderung nach Nachtragshaushalt

 

Die vom Land bereitgestellten, zusätzlichen 136 Mio. Euro für die Kommunen müssen „fair, transparent und nach klaren Regeln“ verteilt werden.

 

18.11.2013 in Steuern & Finanzen

Streichung der Zwangsvollstreckung wäre nur eine Scheinlösung

 

Als wenig hilfreich hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, den Vorschlag der Linken zurückgewiesen, die Möglichkeit der Zwangsvollstreckung aus der Kommunalordnung zu streichen. Hey: „Die Linke präsentiert hier nur eine Scheinlösung, die am Grundproblem nichts ändert.“

 

04.10.2013 in Steuern & Finanzen

Durch Volkszählung verursachte Unklarheiten beim Kommunalen Finanzausgleich endlich klären

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert den Thüringer Innenminister und den Thüringer Finanzminister auf, Antworten zum Umgang mit den Ergebnissen der Volkszählung 2011 zu geben. „Thüringens Kommunen brauchen im Hinblick auf die Finanzausstattung für das kommende Jahr endlich die versprochene Planungssicherheit“, fordert Hey. Nach wie vor gebe es von Seiten des Finanzministeriums bisher keine verbindlichen Aussagen zur Höhe der Schlüsselzuweisungen an die Kommunen für das Jahr 2014.

 

17.09.2013 in Steuern & Finanzen

Hey will mit CDU um Revision des KFA verhandeln

 

„Wenn der Kommunale Finanzausgleich des Landes Thüringen im Jahr 2014 einer so genannten kleinen Revision unterzogen wird, müssen auch die zusätzlichen - über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden - Sachverhalte überprüft werden.“ Das hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, gefordert.

 

13.09.2013 in Steuern & Finanzen

Hey fordert: Finanzielle Härten für Kommunen in Folge der Volkszählung abfedern

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat eine Übergangslösung zur Abfederung der finanziellen Folgen der Volkszählung 2011 gefordert. „Wir sollten den Übergang von den alten Einwohnerzahlen hin zu den zensusgestützten Zahlen für die negativ betroffenen Kommunen finanziell abfedern“, betonte Hey und stellte sich mit dieser Forderung an die Seite des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, dessen Landesausschuss in der vergangenen Woche einstimmig für eine solche Übergangslösung votiert hat.  

 

10.06.2013 in Steuern & Finanzen

SPD-Fraktion begrüßt, dass Soforthilfen jetzt auch tatsächlich bereitstehen

 

Ausdrücklich begrüßt hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, dass die Landesregierung Richtlinien zur Gewährung von Soforthilfen für private Haushalte und Kleinunternehmen sowie für Kommunen verabschiedet hat.

 

06.06.2013 in Steuern & Finanzen

CDU- und SPD-Finanzpolitiker wollen Hochwasserhilfen im Haushalts- und Finanzausschuss beraten

 

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD werden die Hochwasserhilfen auch Thema im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages, der in der kommenden Woche stattfindet.

 

09.04.2013 in Steuern & Finanzen

Zusätzliches Geld für Gotha steht bereit

 

Zusätzliches Geld für das Bewältigen der kostenintensiven Kulturausgaben wird jetzt vom Land Thüringen für die Residenzstadt Gotha bereitgestellt. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter und Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages.

 

25.01.2013 in Steuern & Finanzen

Landtag beschließt Geld für Gotha

 

In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 beschlossen, in dem auch entscheidende Weichenstellungen für die Residenzstadt Gotha enthalten sind. Darüber informiert der Gothaer Abgeordnete Matthias Hey.

 

10.12.2012 in Steuern & Finanzen

Fünf Punkte für Thüringens Städte und Gemeinden

 

Die SPD-Landtagsfraktion plädiert für Nachbesserungen beim Gesetz zur Änderung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen (auch unter Kommunaler Finanzausgleich, kurz KFA, bekannt). Dazu hat sie am Montag im Rahmen ihrer Haushaltsklausur einen Fünf-Punkte-Plan beschlossen, wie Matthias Hey, Gothas Abgeordneter im Landtag informiert.  

 

 

19.10.2012 in Steuern & Finanzen

Haushaltsverhandlungen beginnen

 

Die Verhandlungen zum nun vorgelegten Entwurf des Doppel-Etats für die Jahre 2012-2013 des Freistaats laufen in den kommenden Wochen auf Hochtouren.

 

14.10.2012 in Steuern & Finanzen

Sonderfond kann Gotha helfen

 

Bei den jetzt anstehenden Haushaltsverhandlungen im Land Thüringen kann die Residenzstadt Gotha auf zusätzliches Geld für kulturelle Aufgaben hoffen. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter und Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages.

 

25.09.2012 in Steuern & Finanzen

SPD-Politiker Hey: Gute Chancen für Ausgleichsfonds im kommunalen Finanzausgleich

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat im Hinblick auf die laufenden Beratungen der Landesregierung zum kommunalen Finanzausgleich das Einschwenken der CDU-Landtagsfraktion auf die Linie der SPD-Fraktion und der kommunalen Spitzenverbände begrüßt.

 

21.09.2012 in Steuern & Finanzen

Hey fordert: Beim Kommunalen Finanzausgleich wirklichen Neuanfang im Verhältnis zwischen Land und Kommunen wagen

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat Thüringens Finanzminister Voß aufgefordert, bei der von ihm konzipierten Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs auf die Kommunen zuzugehen, um einen wirklichen Neuanfang im Verhältnis zwischen Land und Kommunen zu erreichen.

 

04.06.2012 in Steuern & Finanzen

Hey fordert gerechte Kommunalfinanzierung

 

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, hat im Hinblick auf die von Finanzminister Voß geplante Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) die Erwartungshaltung seiner Fraktion formuliert: „Wir wollen eine gerechtere und zielgenauere Aufteilung der Zuweisungen des Landes an die Kommunen für die Kita-Finanzierung“, so der Abgeordnete.

 

19.12.2011 in Steuern & Finanzen

Landeshaushalt in Nachtsitzung verabschiedet – Beantragte Kürzungen in Gotha verhindert

 

Nach mehr als dreizehnstündiger und zum Teil sehr hitziger Debatte wurde in der Nacht zum Freitag in der Plenarsitzung des Thüringer Landtages der Haushalt des Freistaats für 2012 verabschiedet.

 

10.11.2011 in Steuern & Finanzen

Hey plädiert für Unterstützung der Kommunen

 

„Die SPD-Fraktion möchte die für 2012 zusätzlich prognostizierten Steuereinnahmen des Landes komplett in den kommunalen Finanzausgleich geben. Damit können bestehende Härten wirksam abgefedert werden.“ Mit diesen Worten erneuerte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, die gestrige Forderung seiner Fraktion im Anschluss an die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Haushalts- und Finanzausschuss.

 

10.12.2010 in Steuern & Finanzen

Landeshaushalt in Nachtsitzung verabschiedet – Kürzungen in Gotha abgewehrt

 

In der Plenarsitzung des Thüringer Landtages wurde in der Nacht zum Freitag nach mehr als vierzehnstündiger Debatte der Landeshaushalt des Freistaats für 2011 verabschiedet.

 

29.11.2010 in Steuern & Finanzen

Hey: Koalition steht bei Eltern im Wort

 

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert die CDU-Fraktion auf, sich bei der Suche nach einer Lösung in Sachen Kita-Finanzierung aktiv einzubringen.

 

15.11.2010 in Steuern & Finanzen

Hey: "So geht es nicht!"

 

Bei der zur Zeit strittigen Regelung zur Ausfinanzierung des Kindertagesstätteneinrichtungsgesetzes hat Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eindringlich Nachbesserungen eingefordert.

 

31.10.2010 in Steuern & Finanzen

Haushaltsberatungen in vollem Gange

 

Derzeit laufen die Beratungen zur Erstellung des Landeshaushaltes für das Jahr 2011 auf Hochtouren.

 

28.10.2010 in Steuern & Finanzen

Hey verärgert - Auch Gotha von AKW-Beschluss im Bundestag betroffen

 

Der heute im Bundestag getroffene Beschluss zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird auch der Stadt Gotha und den Landkreis teuer zu stehen kommen.

 

09.06.2010 in Steuern & Finanzen

Sparpaket wird auch Gothaer Landkreis belasten

 

Sollte das seitens der Bundesregierung angekündigte Sparprogramm zur Anwendung kommen, werden insbesondere die Kommunen und damit auch der Landkreis Gotha weit reichende negative Auswirkungen zu spüren bekommen.

 

06.06.2010 in Steuern & Finanzen

Hey auf Reisen - Arbeitstreffen in Schwerin

 

Matthias Hey startet in die Woche mit einem Besuch in Mecklenburg Vorpommern.

 

30.04.2010 in Steuern & Finanzen

Landeshaushalt verabschiedet – Trotz Kürzungen wird in Gotha investiert

 

In der Plenarsitzung des Thüringer Landtages vom Freitag wurde nach mehr als zwölfstündiger und zum Teil sehr hitziger Debatte der Landeshaushalt des Freistaats für 2010 verabschiedet.

 

04.03.2010 in Steuern & Finanzen

Gothaer Interessen fest im Blick – Matthias Hey in Diskussion über Thüringer Landeshaushalt

 

Nach Erarbeitung des Landeshaushaltes im Kabinett werden nun die Einzelpläne im Haushalts- und Finanzausschuss des Parlaments behandelt und diskutiert.
Als Ausschussmitglied hat Matthias Hey deshalb jetzt den Überblick über den gesamten Etat des Freistaates, „und was ich sehen kann, bereitet mir Kopfzerbrechen!“, schildert Hey die dramatische Finanzsituation des Landes.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.07.2019, 08:30 Uhr - 10:00 Uhr Vorberatung zur Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

23.07.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

29.07.2019, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahlkreistag

30.07.2019, 08:30 Uhr - 10:00 Uhr Vorberatung zur Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

Alle Termine

 

Kontakt

Bürgerbüro: Hauptmarkt 36

Fon:03621/733216 - Fax:03621/733217 stimmefuergotha@live.de

Thüringer Landtag:

Fon:0361/3772331 matthias.hey@spd-thl.de

 

SPD Landtagsfraktion

 

Hinweis zur Vermögens- und Schuldenuhr

Diese Zahlen sollen zum grundsätzlichen Nachdenken anregen. Sie sehen hier den aktuellen Schuldenstand unserer Republik und direkt darunter die Entwicklung des inländischen Privatvermögens:

 

Schuldenuhr

Öffentliche Verschuldung in Deutschland
2.029.864.337.150 €

Zuwachs pro Sekunde:
1925 Euro
 

Vermögensuhr

Privates Geldvermögen in Deutschland
5.053.321.480.800 €

Zuwachs pro Sekunde:
7400 Euro
 

Webstats

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