Matthias Hey
Allgemein
Der Thüringer Landtag hat heute den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet. Damit werden vom Freistaat gleichzeitig auch eine Reihe von Maßnahmen finanziert, die direkt in der Region Gotha ankommen. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.
Aus einem bereits geeinten und im Landeshaushalt nun rechtssicher enthaltenen Kommunalpaket werden jetzt für den Landkreis Gotha mehr als 1,5 Mio. Euro und rund 1,9 Mio. Euro für die Residenzstadt Gotha als Unterstützung in der Coronakrise fließen. Dieses zusätzliche Geld ist übrigens frei einsetz- und verwendbar.
Außerdem steigt der Landesanteil zur Finanzierung der Stiftung Schloss Friedenstein um 100.000 EUR auf jetzt anderthalb Millionen Euro.
Auch die ThüringenPhilharmonie Gotha/Eisenach kann ab jetzt verlässlich planen und erhält für das Jahr 2022 1,85 Mio. EUR an Landesgeldern.
Gute Nachrichten gibt es auch für Gothas Bildungseinrichtungen, die landesweite Ausstrahlung haben: Die Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr kann über fast 60.000 EUR mehr als im Jahr 2020 zur Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume verfügen, aktuell nämlich über 580.000 EUR. Für die Einrichtung der Unterkünfte für die Studierenden stehen zusätzlich 14.000 EUR bereit.
Für das Bildungszentrum Gotha in der Bahnhofstraße sind laut Haushaltsplan in diesem Jahr 75.000 EUR und damit 5.000 EUR mehr zur Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen vorgesehen, 600.000 EUR können zur Gesamtbewirtschaftung der einzelnen Gebäude und Grundstücke ausgegeben werden.
Zusätzlich sieht der Haushalt des zuständigen Infrastrukturministeriums insgesamt 900.000 EUR vor, um u.a. auch stillgelegte Schienenstrecken wieder in Betrieb nehmen zu können. Mit einem Änderungsantrag, dieses Geld auch für die Ohratalbahn verwenden zu können, war Gothas Landtagsabgeordneter Matthias Hey bei der Mehrheit des Hauses erfolgreich.
Nach Beschluss des Landtages werden die Gelder jetzt über die zuständigen Fachministerien bereitgestellt und ausgezahlt.
27.03.2023, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahlkreistag
27.03.2023, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr Referentenrunde
27.03.2023, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgersprechstunde
28.03.2023, 08:30 Uhr - 09:30 Uhr Sitzung des Vorstands der Landtagsfraktion
Bürgerbüro: Hauptmarkt 36
Fon:03621/733216 - Fax:03621/733217 stimmefuergotha@live.de
Thüringer Landtag:
Fon:0361/3772331 matthias.hey@spd-thl.de
Diese Zahlen sollen zum grundsätzlichen Nachdenken anregen. Sie sehen hier den aktuellen Schuldenstand unserer Republik und direkt darunter die Entwicklung des inländischen Privatvermögens:
